logotype

Zum "Red Hand Day" in Düsseldorf

KiJuPa 

Eine Abordnung des Castroper Kinder-und Jugendparlamentes war zu Besuch im Büro Steininger-Bludau in Düsseldorf. Im Rahmen des „Red Hand Day" überreichten sie der Referentin Sabine Seibel und dem Duisburger Abgeordnetem Frank Börner, der die erkrankte Eva Steininger-Bludau vertrat, 1498 rote Hände, um auf das Schicksal von Kindersoldaten aufmerksam zu machen.

250.000 Kinder kämpfen weltweit in Kriegen und Auseinandersetzungen rund um den Erdball. Das KiJuPa Castrop-Rauxel setzt sich aktiv für eine Beendigung dieses Zustandes ein. Die Unterschriften werden nun nach Berlin zu MdB Frank Schwabe weitergeleitet.

Schwabe begrüßt Entscheidung Süberkrübs - SPD-Kandidaturen für Kreistag mit Frauenpower und Migrationshintergrund

Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Frank Schwabe (SPD) begrüßt die Entscheidung von Cay Süberkrüb bereits am 25. Mai 2014 erneut für das Amt des Landrats des Kreises Recklinghausen zu kandidieren. "Cay Süberkrüb hat den Kreis Recklinghausen in schwieriger Zeit mit hoher Sachkompetenz und Geschick geführt. Er hat sich dabei die Fähigkeit bewahrt immer ein offenes Ohr für alle Anliegen zu haben. Er hat sich konsequent insbesondere für seine Themen und die Themen der SPD der besten Bildung und der wirtschaftlichen Zukunft eingesetzt. Das alles mit Blick auf den sozialen Zusammenhalt. Gleichzeitig kämpfen wir gemeinsam für eine Sanierung der Kommunalfinanzen und damit neue Handlungsfähigkeit letztlich für den Kreis und alle zehn Städte. Ich freue mich über seine Entscheidung erneut für das Landratsamt zu kandidieren. Der gemeinsame Termin mit der Kreistagswahl ist dafür die richtige Entscheidung," so Schwabe.

 

Mit einem gewissen Maß an Kontinuität, aber auch mit dem Setzen von wichtigen neuen Akzenten geht die SPD an die Aufstellung eines Teams für die Kreistagswahlen, die am morgigen Samstag in der Stadthalle Datteln vorgenommen wird. Die Gesichter der Liste für die Kreistagswahl werden auf den Plätzen eins bis drei der stellvertretende Landrat Harald Nübel (1), die stellvertretende Kreisverbandsvorsitzende Brigitte Puschadel (2) und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Klaus Schild (3) sein. "Die drei stehen für Kompetenz und Kontinuität. Es gibt aber auch eine Reihe von Gesichtern, die zwei Dinge deutlich machen. Die SPD im Kreistag wird noch weiblicher und sie bindet zunehmend Menschen mit Migrationshintergrund ein," so Frank Schwabe. So wird die SPD erstmals die Liste abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen. Es gibt also auf den ersten 36 Plätzen 18 Frauen und 18 Männer. "Aber nicht nur das. Auf Anregung der Arbeitsgemeinschaft der Frauen sind auch alle Direktwahlkreise gleich mit Frauen und Männern besetzt, so dass wir anstreben nach der Wahl 2014 die Hälfte der SPD-Sitze im Kreistag mit Frauen zu besetzen. Davon sind andere Parteien meilenweit entfernt," so Schwabe.

 

Einen ähnlichen Fortschritt reklamiert Schwabe in Fragen der Einbindung von Kandidatinnen und Kandidaten mit Migrationshintergrund für die SPD. "Auch wenn es sicher noch Luft nach oben gibt. Mit den Kandidaturen von Bekir Uzunoglu und Fani Kapetaniou setzen wir die richtigen Akzente. Das wird unterstrichen auch durch zahlreiche weitere Kandidaturen als sog. "Huckepackkandidaten" bzw. auf weiteren Plätzen der Liste. Die SPD wird mit dieser Aufstellung weiblicher und bunter, wie die Gesellschaft auch. Das ist das richtige Signal einer Volkspartei," so Schwabe.

 

Neues „Wasserkreuz“ in Henrichenburg

Neues „Wasserkreuz“ in Henrichenburg  bringt ökologische Verbesserungen

3. Etappe der Sommertour führte Frank Schwabe nach Castrop-Rauxel

Im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour besuchte der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe seine Heimatstadt Castrop-Rauxel. Die Tour führte dieses Mal zum Emscher-Durchlassbauwerk in Henrichenburg. In Begleitung des stellvertretenden Bürgermeisters Peter Millner, der Kreistags- und Ratsmitglieder Bernd Goerke und Udo Behrenspöhler, sowie weiterer SPD-Vertreter ließ sich Schwabe über die Baumaßnahme informieren. Auch der Vorstandsvorsitzende der Emschergenossenschaft Dr. Jochen Stemplewski nahm an dem Termin teil.

Empfangen wurde die Delegation von der stellvertretenden Leiterin des Wasserstra-ßen-Neubauamtes Datteln (WNA) Birgit Maßmann. Mit einer Auftragssumme von mehr als 30 Mio. Euro ist das WNA Bauherr der Maßnahme. Ralf Bruns, Leiter des örtlichen Baubüros in Henrichenburg, verdeutlichte zunächst, warum es erforderlich war den seit 1927 bestehenden alten Emscher-Durchlass zu erneuern. Die anschließende Darstellung der einzelnen Bauphasen von der Erstellung eines Trockendocks bis zum Einschwimmen des Bauwerks in den Rhein-Herne-Kanal beeindruckte die Besucher besonders. „Hierbei handelt es sich um eine echte Meisterleistung der Ingenieure und Logistiker. Ein solches Bauwerk punktgenau zu plazieren und dabei den Schiffsverkehr nur minimal zu beeinträchtigen, das ist schon eine eindruckvolle Sache“, so Schwabe.

Gespannt verfolgten die Gäste auch den Ausblick auf die noch ausstehenden ökologischen Arbeiten rund um das Bauwerk. Laut WNA werden die überschüssigen Erdmassen zu einem begehbaren Landschaftsbauwerk mit Erholungscharakter verbaut. Ein Teilbereich des alten Emscherverlaufs wird zu einem Stillgewässer mit einem Wald umfunktioniert. Und das Material aus dem Rückbau des alten Durchlassbauwerkes wird recycelt und als Unterbau für Betriebs-, Rad- und Spazierwege wieder eingesetzt.

Parallel ist derzeit die Emschergenossenschaft seit Mai 2012 dabei den Abwasser-kanal Emscher (AKE) auf einer Länge von 8,3 km in Castrop-Rauxel im Vortriebsverfahren zu errichten. Dr. Stemplewski informierte über die bisherigen Bauabschnitte an der Waldenburger und der Ickerner Straße und stellte Verlauf des künftigen Kanals dar.

Nach dem Informationsgespräch ging es dann auf die Baustelle. Im Rahmen einer einstündigen Begehung schaute sich die Delegation die bereits fertiggestellten Bauabschnitte und die aktuellen Arbeiten vor Ort an.

Fazit am Ende des Besuches von Frank Schwabe: „Durch das sehr gute Zusammenspiel des Wasserstraßen-Neubauamtes Datteln und der Emschergenossen-schaft entsteht hier in Henrichenburg künftig ein naturnaher Raum, der den Menschen neue Lebens- und Aufenthaltsqualität bieten wird.“

Städtebauförderung des Landes NRW

Städtebauförderung des Landes NRW – Castrop-Rauxel profitiert mit 1.954.000 Mio. €

Mit der aufgrund der Auflösung und Neuwahl des Landtages verspäteten Verabschiedung des Haushaltes 2012 am 28. November wurde die Rechtsgrundlage für das Städtebauförderungsprogramm 2012 geschaffen. Das Städtebauförderungsprogramm 2012 enthält 171 Maßnahmen mit einem Zuschussvolumen von 181 Mio. €.

Gefördert werden Projekte, die Teil einer fachübergreifenden, integrierten Entwicklungsstrategie sind. Die Strategie basiert auf der grundsätzlichen Festlegung des Koalitionsvertrages und wird mit allen relevanten Partnern in den Kommunen abgestimmt. Damit werden bedarfsgerechte und zielgenaue öffentliche Investitionen als  nachhaltige Entwicklungshilfen für die Städte und Gemeinden in NRW ermöglicht.

Castrop-Rauxel profitiert von dieser Politik mit 1.714.000 € für die Umgestaltung Lange Straße im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt Habinghorst“ und mit 240.000 € für die Fortsetzung des Programms „Initiative ergreifen“.

„Neben der wichtigen Förderung unserer städtebaulichen Entwicklung vor Ort werden damit auch positive volkswirtschaftliche Effekte für unsere Stadt hervorgerufen. Wissenschaftlich belegt ist, dass 1 € Städtebauförderungsmittel bis zu 8 € weitere öffentliche und private Investitionen anstoßen. Davon profitieren unsere lokalen Betriebe und ihre Beschäftigten“, so Eva Steininger-Bludau.

Eva Steininger-Bludau: Verhalten der Oppositionsparteien ist unverantwortlich

Eva Steininger-Bludau erklärt zur Auflösung des Landtags:

"Wenn die FDP unbedingt Selbstmord begehen will, dann kann man sie nicht daran hindern. Allerdings ist so auch schwerer Schaden für das Land und für die Kommunen entstanden.  Nun wird voraussichtlich erst Ende des Jahres ein Landeshaushalt für 2012 vorliegen. Damit sind auch die dringend benötigten Hilfen für die Kommunen erst einmal auf Eis gelegt. Viele freie Träger und Initiativen, die auf die Hilfe des Landes angewiesen sind, stehen nun vor unsicheren Zeiten.

Die Rot-Grüne Landesregierung ist mit dem Haushaltsentwurf 2012  verantwortungsvoll umgegangen. Dieser Haushalt stand einerseits für die soziale Balance in Nordrhein-Westfalen, andererseits für einen klaren Konsolidierungskurs und einem Bekenntnis zur Schuldenbremse. Weder die CDU, die auf der einen Seite vorgibt, den Kommunen helfen zu wollen und auf der anderen Seite Kürzungsvorschläge ausschließlich zu Lasten der Kommunen vorlegt, noch die FDP, die das Land kaputtsparen will, waren offenbar in der Lage, ihre ideologischen Gräben zu verlassen. Gleiches gilt für die Linke, die mit unhaltbaren Forderungen die finanzielle Zukunft des Landes aufs Spiel setzen will. Die Tür zu Verhandlungen mit CDU, FDP und Linken war immer offen. Wenn diese nun mutwillig zugeschlagen wird, liegt dies ausschließlich in der Verantwortung der Opposition.

Jetzt können nur noch die Wählerinnen und Wähler entscheiden, welchen Weg NRW in Zukunft gehen wird. Wir wollten diese Neuwahlen nicht, aber wir sind sicher, dass der erfolgreiche Weg der letzten zwei Jahre mit einem klaren Votum der Bürgerinnen und Bürger fortgesetzt werden kann“.

2018  SPD Castrop-Rauxel