Leitantrag Stadtentwicklung 2015

Antrag A0 Antragssteller: Stadtverbandsvorstand a.o. Stadtverbandsparteitag am 12.11.2011 Castrop-Rauxel 2015 – Unsere Leitideen für Stadtentwicklung 0. Castrop-Rauxel im Jahr 2011 – Die Ausgangslage Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben mit unserem Wahlprogramm und dem Koalitionsvertrag viele neue Impulse für diese Stadt gesetzt. So haben wir uns als Ersten das Ziel gesetzt, dass wir für den sozialen Zusammenhalt in einem solidarischen Castrop-Rauxel einstehen. Dazu gehört unter anderem die Integration von Migrantinnen und

Antrag A1 Neue Medien

Antrag A1 Antragssteller: Stadtverbandsvorstand a . o. Stadtverbandsparteitag am 12.11.2011 Neue Medien in der Politik Beschlussvorschlag: Der SPD Parteitag bittet die SPD Ratsfraktion per Ratsbeschluss die Verwaltung zu beauftragen: Das elektronische Ratsinformationssystem häufiger zu aktualisieren und auf dem Laufenden zu halten. Bei vielen Sitzungseinträgen fehlen die Vorlagen, Anhänge oder Beschlüsse Den Internetauftritt der Stadt Castrop-Rauxel unter dem Aspekt der Bürgerbeteiligung zu überarbeiten. Dabei ist zu prüfen inwieweit

Presseberichte zum Parteitag

SPD: Akzente für die Zukunft setzen derwesten.de SPD einstimmig für Leitbild 2015 ruhrnachrichten.de „Mit kleinem Geld große Akzente setzen“ lokalkompass.de

Gewerkschafter brunchen mit „Echt-Eva“!

Gestern fand auf Einladung der Landtagsabgeordneten Eva Steininger-Bludau zum ersten Mal ein sogenannter Gewerkschaftsbrunch in der Marienschule in Merklinde statt. Eingeladen waren neben Betriebsräten aus allen drei Wahlkreisen Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln, auch Vertreter des DGB, der Einzelgewerkschaften und Vertreter des Arbeitnehmerflügels der SPD. So fanden sich neben Vertretern von E.on, oder der Stadtverwaltung, auch der Vorsitzende des DGB Emscher-Lippe Dr. Josef Hülsdünker zum Meinungsaustausch ein. Der innenpolitische Sprecher der

SPD Henrichenburg begrüßt Querungshilfe auf der Lambertstraße

Die Henrichenburger SPD zeigt sich sehr verwundert über das Unwissen von Josef Berkel. Diese Querungshilfe ist das Ergebnis eines Antrags der Henrichenburger SPD von 2009. Da wurde im Bauausschuss einstimmig die Installation einer Querungshilfe auf der Lambertstraße beschlossen. „Als Mitglied des Bauausschusses müsste Herr Berkel das eigentlich wissen. Wir hätten uns auch gewünscht, die Querungshilfe im Bereich des Betreuten Wohnens zu errichten, allerdings hat die Verwaltung nach eingehender Prüfung festgestellt,

SPD fordert eine solide Basis für Kommunalfinanzen

Die SPD hat am Dienstag im Parteiausschuss, dem höchsten beschlussfassenden Gremium zwischen den Parteitagen, einstimmig ein Positionspapier zum Thema „Stadtfinanzen“ verabschiedet. „Wir haben sehr intensiv über die finanzielle Situation der Stadt und den bevorstehenden Stärkungspakt des Landes gesprochen. Dabei ist noch einmal deutlich geworden, dass die Städte in NRW, so auch Castrop-Rauxel, nicht mehr ohne Hilfe aus der Finanzlage herauskommen können. Bei unserem durchschnittlichen jährlichen Defizit von 40 Mio. Euro

Kommentierung von Rajko Kravanja (in Rot) des CDU Artikel „Argumente gegen Stadtwerke sind deutlich“

Ausgangslage in Castrop-Rauxel Der Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Castrop-Rauxel und RWE läuft noch bis zum 31. 12. 2018. Heute bezieht unsere Stadt jährlich sichere Konzessionsabgaben in Höhe von 3, 125 Mio. € und zusätzlich 511 000 € für energiesparende Fördermaßnahmen. Im Jahr 2000 gab es außerdem noch eine einmalige Zahlung von 4,2 Mio. € von der RWE. Optimisten behaupten, die Branche verdiene pro Kunde jährlich bis zu 100 Euro, andere

Auflistung der CDU Positionen zu Stadtwerken im Kreis Recklinghausen

Auflistung der CDU Positionen zu Stadtwerken bzw. deren Prüfung. CDU Castrop-Rauxel eindeutig der Negativ-Ausreißer. Herten Existierende Stadtwerke werden Parteiübergreifend getragen Haltern Existierende Stadtwerke werden Parteiübergreifend getragen (Aktuell CDU Bürgermeister) Gladbeck Existierende Stadtwerke werden Parteiübergreifend getragen Recklinghausen Homepage der CDU Recklinghausen – CDU pro Stadtwerke http://www.cdurecklinghausen.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=231 OE: Stimberg-Zeitung – CDU und SPD wollen vorerst keine Stadtwerke – schließen sie aber zu einem späteren Zeitpunkt nicht aus http://www.marler-zeitung.de/lokales/oer-erkenschwick/Gemeinde-will-vorerst-keine-Stadtwerke;art1006,583094 Marl: Marl Aktuell –

SPD: Warum wartet der CDU-Vorstand nicht die Machbarkeitsprüfung zu Stadtwerken ab?

– Stadtwerke–Ausstieg ohne Not und Fakten – Nach dem Vorstandsbeschluss der CDU reagiert die SPD mit Unverständnis. „Wir haben im Rat fast einstimmig beschlossen, dass wir gemeinsam einen Vorschlag zur Beauftragung einer Machbarkeitsstudie erarbeiten wollen. Obwohl die Lenkungsgruppe der Stadt noch nicht einmal getagt hat, sagt der CDU Vorsitzende jetzt, er wisse schon was bei einer Prüfung herauskommt und daher lehnen er Stadtwerke schon jetzt ab. So eine hellseherische Behauptunghabe

Höchste Zuweisungen an die Kommunen in der Geschichte des Landes

„Die SPD-geführte Landesregierung hat Wort gehalten. ´Stadt und Land – Hand in Hand´, dieses Prinzip wird durch praktisches Handeln erfüllt“, bewertet Eva Steininger-Bludau, Landtagsabgeordnete die Nachrichten aus Düsseldorf. Der Minister für Inneres und Kommunales hat heute die erste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG 2012) veröffentlicht. Wie daraus hervorgeht, wird Castrop-Rauxel eine Gesamtzuweisung von 51.083.139 Euro erhalten. Die weiteren Berechnungen zum GFG sehen vor, dass Castrop-Rauxel hiervon 1.596.878 Euro zur