Schluss mit dem Komödienstadel!

Lange Zeit haben wir geschwiegen, weil es uns um eine rein sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema ging. Nun können wir Michael Breilmanns Komödienstadl nicht mehr länger unkommentiert lassen. Fakt ist, wir waren die einzige Partei die offen alle zur Verfügung stehenden Fakten zum Thema L 654 n, verbunden mit einer Einladung aller Beteiligten, diskutiert hat. Die CDU hat die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsstudie zum selben Zeitpunkt wie wir erhalten, hat sich

Eva Steininger-Bludau: Überfällige Reform des Gemeindewirtschaftsrechts verbessert die Betätigungsmöglichkeiten unserer kommunalen Unternehmen in Castrop-Rauxel

„Die vom Landtag verabschiedete Reform des Gemeindewirtschaftsrechts beseitigt die den kommunalen Unternehmen von CDU und FDP auferlegten Fesseln und sichert kommunalen Unternehmen eine gleichberechtigte Teilnahme am Wettbewerb.“ Mit diesen Worten kommentierte die Landtagsabgeordnete Eva Steininger-Bludau die Entscheidung des Landtags, den Paragrafen 107 der Gemeindeordnung neu zu regeln. „Nachdem die ehemalige schwarz-gelbe Landesregierung im Jahr 2007 die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen und kommunaler Unternehmen gemäß ihres Leitmottos „Privat vor Staat“ im

SPD Frauen planen Aktion zum internationalen Frauentag

Die Arbeitsgemeinschaft sozialistischer Frauen (AsF) feierte in der letzten Woche ihr traditionelles Weihnachtsfest. Dabei wurden vor allem die Ereignisse der letzten Jahre diskutiert. „Dieses Jahr war ein außerordentlich erfolgreiches für die AsF.“, so AsF-Vorsitzende Martina Wilbring. „Viele wichtige und längst überfällige Themen wurden nun endlich angegangen. Daran werden wir festhalten“, so die Vorsitzende der sozialdemokratischen Frauen, die erst seit einigen Monaten im Amt ist. Auch für das nächste Jahr werde

Kravanja: CDU-Vorderen sind altersstarrsinnig und realitätsfern

Zur Pressemitteilung der CDU äußert sich der SPD Stadtverbandsvorsitzende Rajko Kravanja. „Das, was die CDU macht, ist einfach unredlich. Die Herren der CDU behaupten, Zitat: „dass die heutigen Zahlen mehr denn je für den Bau der L654n sprechen“, belegen dies aber nicht mit einer einzigen Zahl. „Wir sind die einzige Partei, die sich den veränderten Rahmenbedingungen ( +2500 Fahrzeuge für den Ortsteil Merklinde im Fall der Realisierung der L654n, geringerer

SPD lädt zur Diskussionsveranstaltung „Kommunale Chancen für Stadtwerke Castrop-Rauxel“

Die SPD lädt für Mittwoch,den 24. November 2010, um 19.00 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung „Kommunale Chancen für Stadtwerke Castrop-Rauxel“ in die Räume des EUV Stadtbetriebs am Westring 215 ein. Dort werden sich die Referenten Michael Wübbels, stellvertretender Geschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen, und Rajko Kravanja, SPD-Stadtverbandsvorsitzender, mit dem Thema „Stadtwerke“ auseinandersetzen. Kernpunkt der Referate werden vor allem die Chancen der Stadtwerke für Castrop-Rauxel sein. „Etwa 10 Jahre ist es jetzt

Eva Steininger-Bludau: „Das WLT ist unantastbar“

„Das WLT ist für die SPD-Fraktion im LWL unantastbar“, mit dieser Aussage reagiert die heimische Landtagsabgeordnete Eva Steininger-Bludau auf die Meldungen der letzten Tage zur Mittelkürzung des Landschaftsverbandes Westfalen Lippe. Nach Sitzungen des Arbeitskreises Kultur sei man sich darüber einig, dass die Kappung von bestehenden und gut etablierten Einrichtungen nicht machbar sei. „Das WLT ist unersetzbar in der kulturellen Szene. Wenn hier jetzt gekürzt würde, wären das Einschnitte, die nicht

SPD freut sich über Förderzusage zur Sozialen Stadt Habinghorst

Nachdem die CDU/FDP Bundesregierung die Mittel für die soziale Stadt um zwei Drittel in der letzten Woche gekürzt hatte, hat die SPD/Grüne Minderheitsregierung in NRW nun mit einem Sofortprogramm noch in 2010 weitere knapp 40 Millionen Euro Städtebaufördermittel zur Verfügung gestellt. „Wir freuen uns, dass es endlich losgehen kann. Wir haben in den letzten Jahren schon unseren politischen Schwerpunkt auf den Ortsteil gelegt und viele Vorarbeiten geleistet. Dies wird jetzt

SPD fordert P&R-Parkplatz am Hbf im nächsten Haushalt einzuplanen

Die SPD fordert den Ausbau des Park und Ride Parkplatzes am Hbf in den anstehenden Haushaltsberatungen zu berücksichtigen. In den letzten Jahren waren verschiedene Optionen bis hin zu einer Parkpalette als zweite Etage geprüft worden. Die angespannte Finanzsituation ließ aber bislang keine Umsetzung der Ideen zu. „Die Situation auf dem Parkplatz muss dringend der Nachfrage angepasst werden. Wir müssen ehrlich sein, dass wir so schnell keine große Lösung hinbekommen. Daher

Stellungnahme des Vorsitzenden des Vorsitzenden des Betriebsausschuss 3, Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Herrn Peter Millner

Hier: L654n / Nicht veröffentliche Umweltverträglichkeitsstudie zur L 654n Anders als woanders versucht man in Castrop-Rauxel seitens der Verwaltung und in der Politik die Bürger frühzeitig über Vorhaben, Sachverhalte und Ergebnisse zu informieren und zu beteiligen. Wenn also ein Gutachten erstellt ist, sollte man auch darüber reden, diskutieren und es sich ggf. auch vorstellen lassen können. Es ist gut, wenn Herr Hütte, als Projektleiter beim Landesbetrieb Straßen NRW, sich

SPD fordert alle Parteien auf sich mit den neuen Fakten zur L654n zu beschäftigen

Der Erfolg der Koalition zwischen Rot/Grün besteht für SPD Chef Rajko Kravanja aus mehr als nur einer Sachfrage. „SPD und Grüne haben in den letzten Jahren eine erfolgreiche Politik für Castrop-Rauxel gemacht. So haben wir zum Beispiel Schwerpunkte in der Sanierung der Schulgebäude und der Sportanalgen gesetzt. Fast alle Schulgebäude sind weitestgehend saniert und für einen Ganztag gerüstet. Wir haben die meisten Kunstrasenplätze im ganzen Kreis Recklinghausen. Wir haben eine