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Rajko Kravanja
Land investiert weiter in Kita-Ausbau
Freitag, den 27. Januar 2012 um 22:05 Uhr
Eva Steininger-Bludau freut sich über 589.933 Euro für Castrop-Rauxel
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher und stellt für Betroffene und Beteiligte eine enorme Herausforderung dar. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 erhöht das Land die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen.
„In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 313.402 Euro für Castrop-Rauxel rechnen. Darüber hinaus hat die Landesregierung die Weitergabe von 75 Mio. Euro aus Bundesmitteln auf den Weg gebracht, die ab sofort zur Verfügung stehen. Konkret heißt das, dass Castrop-Rauxel weitere Gelder in Höhe von 276.531 Euro erhält und damit insgesamt 589.933 Euro“, sagt die SPD-Landtagabgeordnete Eva Steininger-Bludau heute am Rande des Landtagsplenums in Düsseldorf. Die rot-grüne Koalition halte damit Wort: „In den Jahren 2012 und 2013 können wir also insgesamt mit 589.933 Euro in Castrop-Rauxel planen. Nordrhein-Westfalen hat uns mit dem Landesprogramm für den Kita-Ausbau bereits in den beiden vergangenen Jahren kräftig unter die Arme gegriffen und setzt das verlässlich fort“, so die Familienpolitikerin weiter.
Mit der Verabschiedung des neuen Landeshaushalts im März stehen dem Jugendamt in Castrop-Rauxel zunächst für 2012 Landesmittel in Höhe von 147.483 Euro zur Verfügung. Im nächsten Jahr gibt das Land eine verbindliche Zusage über weitere 165.919 Euro für Castrop-Rauxel, so dass auch in 2013 weiterhin nachhaltig geplant werden kann. Dies sei ein Gewinn für die gesamte Stadt und auch ein weiterer großer Schritt für die Zielerfüllung des Kitaausbaus.
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher und stellt für Betroffene und Beteiligte eine enorme Herausforderung dar. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 erhöht das Land die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen.
„In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 313.402 Euro für Castrop-Rauxel rechnen. Darüber hinaus hat die Landesregierung die Weitergabe von 75 Mio. Euro aus Bundesmitteln auf den Weg gebracht, die ab sofort zur Verfügung stehen. Konkret heißt das, dass Castrop-Rauxel weitere Gelder in Höhe von 276.531 Euro erhält und damit insgesamt 589.933 Euro“, sagt die SPD-Landtagabgeordnete Eva Steininger-Bludau heute am Rande des Landtagsplenums in Düsseldorf. Die rot-grüne Koalition halte damit Wort: „In den Jahren 2012 und 2013 können wir also insgesamt mit 589.933 Euro in Castrop-Rauxel planen. Nordrhein-Westfalen hat uns mit dem Landesprogramm für den Kita-Ausbau bereits in den beiden vergangenen Jahren kräftig unter die Arme gegriffen und setzt das verlässlich fort“, so die Familienpolitikerin weiter.
Mit der Verabschiedung des neuen Landeshaushalts im März stehen dem Jugendamt in Castrop-Rauxel zunächst für 2012 Landesmittel in Höhe von 147.483 Euro zur Verfügung. Im nächsten Jahr gibt das Land eine verbindliche Zusage über weitere 165.919 Euro für Castrop-Rauxel, so dass auch in 2013 weiterhin nachhaltig geplant werden kann. Dies sei ein Gewinn für die gesamte Stadt und auch ein weiterer großer Schritt für die Zielerfüllung des Kitaausbaus.
SPD Pressesprecher: "Von wegen es geht um die Sache"
Freitag, den 27. Januar 2012 um 18:05 Uhr
Das Verhalten der kleinen Oppositionsparteien in Castrop-Rauxel ist leider nur als populistisch und doppelzüngig zu bezeichnen.
Da stellt die FDP sich hin und behauptet ihr gehe es doch nur um die Sache des Sparens und deswegen stellt sie ein eigenes Portal für Bürgeranregungen ins Netz - obwohl sie mit dem Vorschlag in der interfraktionellen Runde bei allen Parteien abgeblitzt ist. Hier geht es ausschließlich darum, dass sich die FDP profilieren will - sie würde dann die Vorschläge in die Ausschüsse einbringen.
Wenn es ihr um einen sachlichen Umgang gehen würde, dann hätte sie die Einrichtung eines unabhängigen Portals der Stadt unterstützt. So versucht man parteipopulistisches Kapital aus einer ernsten Sache zu ziehen.
Schade. Wo ist das Verantwortungsbewusstsein der FDP in der neuen Fraktion hingekommen?
Und FWI Fraktionschef Postel behauptet einfach Mal, dass jetzt die Bevölkerung für Wahlkampfversprechen der SPD bezahlen müsste. Richtig ist, dass wir gegen den Widerstand der FWI und CDU das Parkbad Nord gerettet haben - ja, dafür und für niedrige Eintrittspreise sind wir auch bereit jedes Jahr einen Zuschuss zu gewähren!
Richtig ist aber auch, dass FWI und CDU gegen den Widerstand der Verwaltung und der Opposition ein neues Schulgebäude durchgedrückt haben, obwohl der demografische Wandel schon absehbar war. Heute reden wir über Schulschließung und wir bezahlen für die ideologischen Scheuklappen von FWI und CDU.
Schade, dass diese Erwiderung notwendig war, aber vielleicht können wir ja jetzt wieder gemeinsam nach vorne schauen und überlegen wie wir in dieser schwierigen Zeit das Beste für die Stadt herausholen können.
Da stellt die FDP sich hin und behauptet ihr gehe es doch nur um die Sache des Sparens und deswegen stellt sie ein eigenes Portal für Bürgeranregungen ins Netz - obwohl sie mit dem Vorschlag in der interfraktionellen Runde bei allen Parteien abgeblitzt ist. Hier geht es ausschließlich darum, dass sich die FDP profilieren will - sie würde dann die Vorschläge in die Ausschüsse einbringen.
Wenn es ihr um einen sachlichen Umgang gehen würde, dann hätte sie die Einrichtung eines unabhängigen Portals der Stadt unterstützt. So versucht man parteipopulistisches Kapital aus einer ernsten Sache zu ziehen.
Schade. Wo ist das Verantwortungsbewusstsein der FDP in der neuen Fraktion hingekommen?
Und FWI Fraktionschef Postel behauptet einfach Mal, dass jetzt die Bevölkerung für Wahlkampfversprechen der SPD bezahlen müsste. Richtig ist, dass wir gegen den Widerstand der FWI und CDU das Parkbad Nord gerettet haben - ja, dafür und für niedrige Eintrittspreise sind wir auch bereit jedes Jahr einen Zuschuss zu gewähren!
Richtig ist aber auch, dass FWI und CDU gegen den Widerstand der Verwaltung und der Opposition ein neues Schulgebäude durchgedrückt haben, obwohl der demografische Wandel schon absehbar war. Heute reden wir über Schulschließung und wir bezahlen für die ideologischen Scheuklappen von FWI und CDU.
Schade, dass diese Erwiderung notwendig war, aber vielleicht können wir ja jetzt wieder gemeinsam nach vorne schauen und überlegen wie wir in dieser schwierigen Zeit das Beste für die Stadt herausholen können.
SPD Henrichenburg fordert Zebrastreifen auf Freiheitstraße
Mittwoch, den 25. Januar 2012 um 12:52 Uhr
In einem Dringlichkeitsantrag an den Betriebsausschuss 3 fordert die SPD, einen Zebrastreifen auf der Freiheitstraße ergänzend zur bestehenden Querungshilfe in Höhe des Henrichenburger Dienstleistungszentrums (HeDi) zu errichten. Hintergrund ist, dass die Bezirksregierung die Stadt angewiesen hat, unmittelbar die Tempobegrenzung auf 30 Stundenkilometer auf der Freiheitstraße aufzuheben und Tempo 50 einzuführen. Dies wurde in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses 1 durch die Verwaltung bekannt gegeben. „Wir sehen diese Anweisung als höchst problematisch, insbesondere für den Bereich der Henrichenburger Ortsmitte, wo viele Fußgänger die Straße überqueren. Deshalb ist die Errichtung eines Zebrastreifens, an dem der Fußgänger Vorrang vor dem Autofahrer hat, unbedingt erforderlich“, so Britta Schewe, Vorsitzende der SPD Henrichenburg. Da die Schilder zeitnah aufgestellt werden müssen, soll der Antrag noch in dieser Sitzungsperiode verabschiedet werden.
Da die Bezirksregierung als Begründung für die Einführung von Tempo 50 angibt, dass es sich bei der Freiheitstraße um eine wichtige Verbindungsstraße mit überörtlicher Bedeutung handelt, muss aus Sicht der Henrichenburger SPD auch die Gestaltung der Kreuzung Wartburgstraße/Freiheitstraße neu überdacht werden. „Wir setzen uns weiterhin für die Prüfung eines Kreisverkehrs ein“, so Lisa Kapteinat, Kreistagsmitglied für Henrichenburg.
Da die Bezirksregierung als Begründung für die Einführung von Tempo 50 angibt, dass es sich bei der Freiheitstraße um eine wichtige Verbindungsstraße mit überörtlicher Bedeutung handelt, muss aus Sicht der Henrichenburger SPD auch die Gestaltung der Kreuzung Wartburgstraße/Freiheitstraße neu überdacht werden. „Wir setzen uns weiterhin für die Prüfung eines Kreisverkehrs ein“, so Lisa Kapteinat, Kreistagsmitglied für Henrichenburg.
SPD will Tempolimit für Autobahnen auf Castrop-Rauxeler Gebiet
Dienstag, den 24. Januar 2012 um 00:03 Uhr
In einem Antrag in der nächsten Ratssitzung fordert die SPD-Ratsfraktion auf allen Autobahnen im Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel versuchsweise ein Tempolimit einzurichten. Da die Bezirksregierung Arnsberg zurzeit einen Feldversuch vorbereitet, der Geschwindigkeitsbegrenzungen auf den „Ruhrgebietsautobahnen“ rund um Dortmund vorsieht, soll dieser Versuch auch auf den Streckenabschnitten der A2 und der A42 im dichten Siedlungsbereich der Stadt Castrop-Rauxel erfolgen und nicht aufgrund von Regierungsbezirksgrenzen in Dortmund Halt machen. „Mit einem Tempolimit kann mehr Lärmschutz und Verkehrssicherheit erreicht werden“, begründet Marcus Pelzing, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion das Vorhaben. Besonders aus den Wohnsiedlungen in Henrichenburg und Ickern entlang der A2 gab es immer wieder Beschwerden und Anfragen nach einem Tempolimit. Deshalb wird die Initiative der Regierungsbezirk Arnsberg ausdrücklich unterstützt und sollte auch auf den Regierungsbezirk Münster ausgeweitet werden.
